Stadt Solothurn – Interview mit Nationalrat Kurt Fluri

L'interview intégrale

Interview mit Nationalrat Kurt Fluri, Stadtpräsident von Solothurn und Präsident Schweizerischer Städteverband SSV

Herr Stadtpräsident, Sie stehen der schönsten Barockstadt der Schweiz mit ihrem reichen historischen Erbe vor. Wo steht Solothurn aber heute?

Solothurn schaut auf eine äusserst erfreuliche Dekade zurück: Dank positiven Rechnungsabschlüssen in den Jahren 2000 bis 2012 konnten die strategischen Stossrichtungen weiter vorangetrieben und ein Eigenkapital von rund 30 Mio. Franken aufgebaut werden. Speziell hervorheben möchte ich: Entwicklung zum Kongress- und Tagungszentrum, Profilierung als kulturelle Hochburg, Verbesserung der Verkehrssituation, hohe Lebensqualität als Wohnstandort und Verbesserungen im Schul- und Bildungswesen. Das Defizit in der laufenden Rechnung 2013 und die Aussichten im Finanzplan lassen vermuten, dass die kommenden Jahre etwas schwieriger werden, auch weil weiterhin hohe Investitionen anstehen – beispielsweise in die Schulhäuser – und anhaltend hohe Sozialausgaben zu erwarten sind.

Seit 1980 ist die Zahl der Einwohner Solothurns mit 15’000 bis 16’000 verhältnismässig stabil. Will oder kann Solothurn nicht wachsen?

Gestatten Sie mir eine Präzisierung: Von 1980 bis 2004 sank die Bevölkerung von 15’800 auf knapp 15’000 Personen, in den letzten 10 Jahren nahm sie hingegen wieder zu. Heute leben wieder 17’000 Einwohnerinnen und Einwohner in Solothurn. Trotzdem, die Wachstumsmöglichkeiten sind beschränkt, beträgt doch die Fläche der Stadt nur 629 ha. Bis auf drei grössere Landzonen im Westen und Norden der Stadt ist Solothurn gebaut und kann nur noch durch Verdichtung wachsen. Für die Flächen im Westen der Stadt bestehen Projekte, woraus Sie ersehen können, dass die Stadt wo möglich und sinnvoll noch wachsen will. Wichtig ist aber, dass die Wohnqualität erhalten bleibt.

Die Kultur gilt in Solothurn nicht nur als wichtiges Lebenselement, sondern vielmehr auch als eines der wichtigsten Kriterien für die Standortattraktivität der Stadt. Wie unterstützt und fördert die Stadt selber die Kultur?

Kultur wird in Solothurn über drei Kanäle gefördert: Erstens über das Angebot der professionellen städtischen Kulturinstitutionen, also der drei Museen und des Stadttheaters. Zurzeit läuft die Gesamtsanierung des Theaterbaus und im Herbst beginnen wir mit dem Erweiterungsbau des Kulturgüterschutzraumes im Kunstmuseum. Den zweiten Pfeiler bildet die Unterstützung privater Kulturinitiativen, besonders zu erwähnen sind hier die Solothurner Filmtage und die Solothurner Literaturtage. Drittens versuchen wir mit einer möglichst grosszügigen Haltung Projekte zu ermöglichen und nicht durch Vorschriften und Auflagen zu verhindern.

Stellt man die Kulturausgaben der Stadt ins Verhältnis zu ihrer Grösse, so zeigen sich die Kulturbemühungen auch in den Zahlen: Gemäss Statistik des Schweizerischen Städteverbandes liegt Solothurn mit Kulturausgaben um 600 Franken pro Kopf der Bevölkerung regelmässig auf einem der vordersten Ränge hinter den Spitzenreitern Genf, Basel und Luzern.

Zur besseren Nutzung von Synergien und zum Abbau von institutionellen Hürden haben die Gemeinden Biberist, Derendingen, Luterbach, Solothurn und Zuchwil die Möglichkeit einer Fusion ausgelotet. Wie weit sind diese Bestrebungen fortgeschritten?

Die Bevölkerung der fünf Gemeinden hat an Gemeindeversammlungen einem Fusionsvorvertrag zugestimmt, der sie verpflichtet, einen Fusionsvertrag auszuarbeiten, der den Stimmberechtigten im Jahr 2015 vorgelegt werden soll. Die Steuerungsgruppe, die primär aus den Gemeindepräsidenten besteht, hat basierend auf dem Schlussbericht der ersten Projektphase und Rückmeldungen aus den durchgeführten Bevölkerungsforen die mögliche neue Stadt charakterisiert. Diese Charakterisierung wurde nun in Interessengruppen diskutiert, die aus interessierten Personen der Bereiche Freizeit und Kultur, Wirtschaft und Gewerbe, Jung und Alt sowie Politik bestand. Im Anschluss daran werden nun Fachgruppen die Vorgaben in einen Entwurf des Fusionsvertrages umarbeiten, über den dann 2015 in einem Mitwirkungsverfahren wieder diskutiert werden kann.

Zurzeit unterzieht Solothurn die Ortsplanung einer Revision. Mit welchem Ziel?

Die heute gültige bau- und planungsrechtliche Grundordnung der Stadt Solothurn wurde 2002 genehmigt, eingeleitet wurde die letzte Ortsplanungsrevision jedoch viel früher, nämlich im Jahre 1994. In den letzten 20 Jahren haben sich die Rahmenbedingungen teils deutlich gewandelt, so dass es nicht nur wegen der Vorschriften des kantonalen Planungs- und Baugesetzes an der Zeit ist, die Stadtentwicklung zu überdenken und die Stadtplanung zu revidieren. Die Revision der Ortsplanung soll beispielsweise dem neuen Raumplanungsgesetz Rechnung tragen, eine Harmonisierung der Baubegriffe ermöglichen und gesellschaftliche Entwicklungen wie das geänderte Freizeitverhalten berücksichtigen und planerisch abbilden.

Die Stadt Solothurn positioniert sich auch als attraktiver Wirtschaftsstandort. Womit vermag Solothurn zu punkten?

Mit Anschlüssen an die nationale Hauptverkehrsader der Autobahn A1 und an die A5, welche die Westschweiz erschliesst sowie mit der Eisenbahnachse Zürich-Genf und der Anbindung an Bern ist die Region Solothurn optimal an das schweizerische Verkehrsnetz angeschlossen. Mit einem ausgeglichenen Branchenmix bietet Solothurn und Umgebung Platz für Betriebe jeglicher Art. Dank der guten Erschliessung können Unternehmen in Solothurn von den Vorteilen der Zentren profitieren, einfach zu günstigeren Preisen, liegen doch bei uns die Preise für Industrieland und Büromieten deutlich unter dem Schweizer Mittel.

Dies wirkt sich nicht nur auf die Betriebe positiv aus, sondern auch auf deren Belegschaft, die noch zahlbaren Wohnraum findet. Auch die Lebenskosten sind tiefer, so dass der Bevölkerung unter dem Strich ein höheres verfügbares Einkommen zum Leben bleibt als im Schweizer Durchschnitt, wie eine Erhebung der Credit Suisse zeigte.

Als Stadtpräsident Solothurns stehen Sie auch dem Schweizerischen Städteverband SSV vor. Welche Ziele setzt sich der Verband?

Der Städteverband ist die Stimme der urbanen Schweiz. Fast drei Viertel der Schweizer Bevölkerung lebt in Städten und städtischen Gemeinden. Der Schweizerische Städteverband setzt sich für die Anliegen dieser urbanen Schweiz ein – um unser Land insgesamt voranzubringen.

Und in welchen Politikbereichen setzt sich der SSV aktiv ein?

Der SSV setzt sich in sämtlichen Politikbereichen ein, welche die Interessen der Städte als Zentrumsgemeinden, Agglomerationsgemeinden oder ländliche Zentren tangieren.

Sie sind im August 2013 zum Präsidenten des SSV gewählt worden. Welche Ziele haben Sie sich für Ihre Tätigkeit für den Verband gesetzt?

Als Präsident des SSV habe ich mich für die genannten Ziele des Verbandes insgesamt einzusetzen. Dazu gehört meine Arbeit als Stadtpräsident von Solothurn, als Nationalrat sowie in den verschiedenen Gremien, in denen ich den Schweizerischen Städteverband vertreten darf. Ganz generell geht es mir darum, den Anliegen der Städte gemäss dem neuen Artikel 50 unserer Bundesverfassung mehr Gehör zu verschaffen. Dies ist leider nach wie vor nicht selbstverständlich.

Texte paru dans Swiss Knowhow – Union des villes suisses : Suisse alémanique (2014), p. 2-3. Retranscrit de l'édition imprimée avec une assistance informatique (IA), sans réécriture ; en cas d'écart, la version imprimée fait foi.